Pressemitteilung vom 06.11.2019

In einem Sozialgericht werden jeden Tag unzählige Papierakten durch die Gerichtsflure bewegt. Von der Poststelle zu den Serviceeinheiten, zu den Richterinnen und Richtern, den Anwälten und zurück, natürlich auch in die nächste Instanz.

In allen Sozialgerichten? Nein! Ein kleines Sozialgericht im Norden Niedersachsens geht seit 2018 einen neuen Weg. Durch den Einsatz eines elektronischen Aktenführungsmanagements ist schon jetzt weitgehend Schluss mit dem Transport papierner Aktenberge. Im Rahmen eines Pilotprojekts des Programms eJuNi (elektronische Justiz Niedersachsen) arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialgerichts Stade gemeinsam mit dem Niedersächsischen Justizministerium an den Rahmenbedingungen, die erforderlich sind, um die Verfahrensabläufe eines Gerichts vollständig elektronisch abzubilden. Die Papierakte wird nach und nach durch die rechtsverbindliche elektronische Akte ersetzt. Für alle Mitarbeiter des Sozialgerichts Stade - ob Richterin oder Richter, Angestellte oder sonstiger Beschäftigter, aber auch für Kläger, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie die Behördenvertreter - haben sich schon jetzt die bislang gewohnten Arbeitsmethoden einschneidend verändert. Die Aktenverwaltung und Aktenbearbeitung erfolgt effizient auf elektronischem Wege. Alle eingehende Post wird eingescannt, die Arbeitsplätze im Gericht u.a. mit notebooks und touchscreens ausgestattet und schnelles WLAN im ganzen Gerichtsgebäude sorgt für ungehinderten Datenzugriff auch außerhalb des Büros. Auch im Sitzungssaal des Sozialgerichts hat das elektronische Zeitalter Einzug gehalten. Die Richter können in der Gerichtsverhandlung selbstverständlich auf den eingescannten Akteninhalt elektronisch zugreifen. Und sie können - wenn erforderlich – im Sitzungsaal mit abwesenden Beteiligten mittels Videokonferenz ("Skype") kommunizieren.

Die Auszeichnung als Digitaler Ort Niedersachsens kommt für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialgerichts Stade überraschend. Die Auszeichnung ist für alle aber zugleich auch Ansporn, weiterhin mit großem Engagement die Digitalisierung in der niedersächsischen Justiz voranzutreiben. In Hannover auf der TECHTIDE wird das Sozialgericht Stade mit mehreren Ansprechpartnern interessierten Teilnehmern zu allen Fragen rund um die elektronische Akte Rede und Antwort stehen.